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Wahlergebnisse und Sitzverteilung

der Kreiswahlleiterin. Der oder die ermittelt das Kreisergebnis und gibt es an den Landeswahlleiter oder die Landeswahlleiterin weiter. Dieser oder diese ermittelt das Wahlergebnis des jeweiligen Bundeslandes [...] der Wahlzeit um 18 Uhr begonnen. Erst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Dabei werden alle in den Wahlurnen beziehungsweise durch Briefwahl abgegebenen [...] chüssen, für das Land vom Landeswahlausschuss und für das Bundesgebiet vom Bundeswahlausschuss ermittelt und festgestellt. Das endgültige Landesergebnis wird im Staatsanzeiger bekannt gegeben. Sitzverteilung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen

Als formloser Rechtsbehelf kann die Dienstaufsichtsbeschwerde keine förmlichen Rechtsbehelfe (Rechtsmittel) ersetzen. Sie schiebt die Umsetzung von Entscheidungen oder Maßnahmen nicht auf oder verhindert[mehr]

Zuletzt geändert: 26.03.2024
Ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht - berufen werden

Regierungsbezirk zuständig. Das VG Sigmaringen ist für den Regierungsbezirk Tübingen zuständig. Über Rechtsmittel entscheiden der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim und das Bundesverwaltungsgericht[mehr]

Zuletzt geändert: 26.03.2024
Telemedizin

Darunter versteht man medizinische Anwendungen, die mittels moderner Kommunikationsmittel zwischen Ärztinnen und Ärzten untereinander sowie auch zwischen Arzt/inund Patient/in stattfinden. Es wird eine[mehr]

Zuletzt geändert: 03.03.2024
Riester-Rente

abschließen. Sie haben dann eine unmittelbare Berechtigung. Auch Bezieher einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente sind unmittelbar berechtigt. Wer nicht unmittelbar berechtigt ist, darf ebenfalls riestern [...] Ehegatte oder eingetragene Lebenspartner zum unmittelbar berechtigten Personenkreis gehört und selbst Beiträge in einen Riester-Vertrag einzahlt ("Mittelbare Riester-Berechtigung"). Der Staat zahlt eine[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

zudem kreativ-schöpferische Fähigkeiten. Hilfsmittel Dazu gehören Körperersatzstücke (Prothesen), Stützapparate (Orthesen) und orthopädische Schuhe. Andere Hilfsmittel sind Hörgeräte, Rollstühle und Orien [...] n in Betracht. Diese widmen sich der Behandlung bestimmter Krankheiten oder Krankheitsgruppen. Heilmittel Dazu gehören Bewegung in Luft und Wasser, Entspannungsübungen, Massagen, Atem-/Inhalationstherapie [...] Stimme durch sprachtherapeutische Behandlung in die Lage versetzt werden, sich mit technischen Hilfsmitteln oder ohne diese zu verständigen. Die Beschäftigungstherapie zielt darauf ab, Funktionen oder [mehr]

Zuletzt geändert: 25.03.2024
Umsatzsteuer - Jahreserklärung oder Voranmeldung abgeben

Dieser gilt insbesondere auf Umsätze für den menschlichen Grundbedarf (zum Beispiel die meisten Lebensmittel, Bücher, Zeitungen, kulturelle Veranstaltungen, Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr) sowie[mehr]

Zuletzt geändert: 26.03.2024
Emissions- und Immissionsermittlungen/Kalibrierung von Messgeräten - Anerkennung und Bekanntgabe als sachverständige Stelle nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragen

und Immissionen von Lärm, Erschütterungen und Luftschadstoffen dürfen nur sachverständige Stellen ermitteln, z.B. Ingenieurbüros oder Messinstitute. Gleiches gilt für die Überprüfung des ordnungsgemäßen Einbaus[mehr]

Zuletzt geändert: 26.03.2024
Wahlergebnisse (Sitzverteilung)

Mit der Auszählung der Stimmen wird unmittelbar nach Beendigung der Wahlzeit begonnen. Zunächst wird das Ergebnis je Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Dabei werden alle in [...] Zweitmandate. Um zu ermitteln, welche Bewerberinnen oder Bewerber diese Sitze erhalten, werden nach dem seitherigen Wahlrecht zunächst die für die einzelnen Parteien ermittelten Gesamtzahlen nach einer [...] oder den Bürgermeister beziehungsweise an die Kreiswahlleiterin oder den Kreiswahlleiter. Diese ermitteln die Ergebnisse für den Wahlkreis und melden die Stimmenanzahl weiter an die Landeswahlleiterin oder[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Förderung für Horte beantragen

eines Horts an der Schule können Förderungen des Landes beantragen. Bitte beachten Sie, dass diese Fördermittel vollständig dazu verwendet werden, um Ihren Betreuungsbetrieb zu finanzieren beziehungsweise Ihre[mehr]

Zuletzt geändert: 26.03.2024