behinderte Menschen untergebracht sind und nur gelegentlich ärztlich betreut werden, sind keine Privatkrankenanstalten. Hinweis: Öffentlich-rechtliche Einrichtungen und solche, die zu gemeinnützigen, wohltätigen [...] betrieben werden, brauchen keine Erlaubnis. Sie müssen nicht Arzt oder Ärztin sein, um die Erlaubnis zu erhalten. Die Erlaubnis gilt für eine bestimmte natürliche oder juristische Person. Ist das Unternehmen eine[mehr]

Wenn Sie einen Hund halten, müssen Sie ihn anmelden und Hundesteuer bezahlen. Die Hundesteuer ist eine Gemeindesteuer. Jede Gemeinde kann dafür eigene Regelungen festlegen. Daher können die Voraussetzungen[mehr]

Beantragen Sie eine Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren, erhalten Sie die Genehmigung schneller und kostengünstiger. Die zuständige Stelle prüft weniger als in anderen Verfahren. Als Bauherrin oder [...] rechtlichen Vorschriften, die im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren nicht geprüft werden, eingehalten werden. Bei einem Verstoß kann die Baurechtsbehörde den Bau stoppen oder bereits Gebautes wieder[mehr]

dieser Stelle werden nur die formalen Rahmenbedingungen aufgeführt. Hinweis: Einen Reiseausweis erhalten Sie nicht, wenn Ihnen der Staat, aus dem Sie kommen, keinen Reisepass oder Passersatz ausstellt [...] aus Gründen, die es auch im deutschen Passrecht gibt. Hinweis: Einen Reiseausweis können Sie auch erhalten als Flüchtling aufgrund der Genfer Flüchtlingskonvention beziehungsweise Staatenlose oder Staatenloser [...] der Verordnung (EU) 2018/1806 können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Notreiseausweis erhalten. Ausführliche Informationen dazu finden Sie im Text " Passersatz für Ausländer (Notreiseausweis)[mehr]

dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger oder der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerin vorbehalten: Abnahme Ihrer Feuerungsanlagen Feuerstättenschau Führung des Kehrbuchs[mehr]

Ausfuhr von Kulturgut aus Deutschland benötigen Sie eine Genehmigung, wenn das Kulturgut bestimmte Alters- oder Wertgrenzen überschreitet. Kulturgüter sind zum Beispiel Kunstwerke, archäologische Objekte [...] Objekte, Archivgut, Handschriften oder Antiquitäten wie Möbel, Musikinstrumente oder Schmuck. Über die Alters- und Wertgrenzen können Sie sich zum Beispiel auf dem Internetportal der Beauftragten der Bundesregierung[mehr]

Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Beträge abgezogen: Altersentlastungsbetrag nach § 24a EStG für über 64 Jahre alte Steuerbürgerinnen und -bürger Entlastungsbetrag für Alleinerziehende [...] Sonderausgaben absetzbaren Höchstbeträge für die Altersvorsorgeaufwendungen (zum Beispiel gesetzliche Rentenversicherungsbeiträge, Beiträge zur eigenen Altersversorgung) betragen 2020 höchstens EUR 22.541, 2021 [...] Freibeträge für Kinder steuerlich günstiger, werden diese vom Einkommen abgezogen und das bereits erhaltene Kindergeld einschließlich Kinderbonus verrechnet. Bei einem unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen[mehr]

90 Tagen innerhalb einer Frist von 180 Tagen ab dem Tag der ersten Einreise. Es berechtigt zu Kurzaufenthalten in Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Luxemburg, den N [...] können das Visum auch für mehrere Aufenthalte mit einem Gültigkeitszeitraum von bis zu fünf Jahren erhalten. Voraussetzung ist, dass der Aufenthaltszeitraum jeweils 90 Tage innerhalb einer Frist von 180 Tagen[mehr]

Opfers zu betreten sich in einem vom Gericht bestimmten Umkreis der Wohnung des Opfers aufzuhalten sich an Orten aufzuhalten, an denen sich dieses regelmäßig aufhält (zum Beispiel Arbeitsplatz des Opfers, K[mehr]

Dezember 2016 erteilt wurden, gelten bis Sie 50 Jahre alt sind. Danach können sie um jeweils fünf Jahre verlängert werden. Hinweis: Mit der Verlängerung erhalten Sie einen neuen Führerschein. Eine Bestätigung[mehr]